Pneumatischer Stossdämpfer

Europäisches Patent · EP0552815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0552815
Anmeldenummer
EP93103546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1988
Veröffentlicht
28.07.1993
Erteilt
06.03.1996
Gelöscht
31.10.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 15/02 (2006.01)
F16F 9/02 (2006.01)
F15B 15/28 (2006.01)
Priorität
DE 3740669 01.12.1987
Abgezweigt von
EP88116422
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stoll, Kurt

W-7300 Esslingen, DE

Halama, Herbert

W-7314 Wernau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.