Pneumatischer Stossdämpfer
Europäisches Patent · EP0552815 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0552815
- Anmeldenummer
- EP93103546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.1988
- Veröffentlicht
- 28.07.1993
- Erteilt
- 06.03.1996
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 15/02 (2006.01)F16F 9/02 (2006.01)F15B 15/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 3740669 01.12.1987
- Abgezweigt von
- EP88116422
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stoll, Kurt
W-7300 Esslingen, DE
Halama, Herbert
W-7314 Wernau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.