DURCHFLUSSGEREGELTE AUSGABEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0553122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0553122
Anmeldenummer
EP91917136
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.1991
Veröffentlicht
04.08.1993
Erteilt
05.03.1997
Gelöscht
05.03.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 1/04 (2006.01)
B05B 1/36 (2006.01)
Priorität
US 598905 16.10.1990
PCT-Anmeldung
PCT/US1991/005813 15.08.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/006788 30.04.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HART, Thomas, G.

North Brunswick, NJ 08902, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.