Mécanisme à plate-forme pour un escalier-élévateur
Europäisches Patent · EP0553334 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0553334
- Anmeldenummer
- EP92918077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.1992
- Veröffentlicht
- 04.08.1993
- Erteilt
- 11.10.1995
- Gelöscht
- 31.08.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 9/08 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9117965 20.08.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1992/001534 20.08.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/003993 04.03.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Bovis, Jonathan Charles
Stockbridge/Hants, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.