Halte- und Distanzierungssystem
Europäisches Patent · EP0553473 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0553473
- Anmeldenummer
- EP92121537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1992
- Veröffentlicht
- 04.08.1993
- Erteilt
- 22.05.1996
- Gelöscht
- 31.12.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 3/22 (2006.01)F24D 3/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 9115835 U 20.12.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Broda, Siegfried
D-4358 Haltern 6, DE
Schulte, Bernhard
D-4400 Münster, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.