Dilatateur expansible

Europäisches Patent · EP0554082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0554082
Anmeldenummer
EP93300610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.1993
Veröffentlicht
04.08.1993
Erteilt
29.12.1997
Gelöscht
31.01.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/06 (2006.01)
A61M 29/00 (2006.01)
Priorität
US 830219 31.01.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

  2. 31.12.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

  3. 31.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Williams, Michael S.

Cupertino, California 95014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.