Motorisches Stativ
Europäisches Patent · EP0554711 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0554711
- Anmeldenummer
- EP93100753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 20.01.1993
- Veröffentlicht
- 11.08.1993
- Erteilt
- 13.11.1996
- Gelöscht
- 19.01.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61B 19/00 (2006.01)A61B 6/00 (2006.01)B25J 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4202922 01.02.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2013
- 15.08.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000
- 15.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schweizer, Jürgen, Dr.
W-7084 Westerhofen, DE
Gärtner, Hartmut
W-7082 Oberkochen, DE
Luber, Joachim
W-7087 Essingen-Forst, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.