Orthopädische Einrichtung

Europäisches Patent · EP0555003 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0555003
Anmeldenummer
EP93300589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.1993
Veröffentlicht
11.08.1993
Erteilt
25.11.1998
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/14 (2006.01)
Priorität
GB 9202561 07.02.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.12.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  3. 30.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ashby, Alan Miles

Maidenhead, Berkshire SL6 4LD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.