Biegsamer Gegenstand

Europäisches Patent · EP0555178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0555178
Anmeldenummer
EP93810043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.1993
Veröffentlicht
11.08.1993
Erteilt
09.07.1997
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 17/14 (2006.01)
Priorität
CH 361/92 07.02.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 27.08.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Moetteli & Associés SàRL, St. Leonhard-Strasse 4, 9000 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008

  3. 31.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy + Co., Kornhausstrasse 3, Postfach 450, 9001 St. Gallen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

  4. 15.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.