Papierüberzug

Europäisches Patent · EP0555495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0555495
Anmeldenummer
EP91311627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1991
Veröffentlicht
18.08.1993
Erteilt
22.05.1996
Gelöscht
22.05.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D21H 19/44 (2006.01)
C09C 3/00 (2006.01)
B41M 1/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gane, Patrick Arthur Charles

Callington, Cornwall, GB

Golley, Christopher Robin Langdon

St. Austell, Cornwall, PL26 8QL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.