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Europäisches Patent · EP0555522 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0555522
Anmeldenummer
EP92115190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.1992
Veröffentlicht
18.08.1993
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/00 (2006.01)
A63C 5/075 (2006.01)
Priorität
DE U 9201845 13.02.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Blizzard Gesellschaft mbH

Klausen 3, Mittersill, AT

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Schenner, Franz

A-5730 Mittersill, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.