Kondensatabscheider
Europäisches Patent · EP0555543 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0555543
- Anmeldenummer
- EP92121130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.1992
- Veröffentlicht
- 18.08.1993
- Erteilt
- 20.09.1995
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 1/34 (2006.01)F16T 1/12 (2006.01)G01N 1/22 (2006.01)G01N 33/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4204016 12.02.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 30.08.1996
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 15.08.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
W-5860 Iserlohn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.