Gerader blattartiger Schaft für eine Endoprothese

Europäisches Patent · EP0555613 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0555613
Anmeldenummer
EP92810093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1992
Veröffentlicht
18.08.1993
Erteilt
11.12.1996
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/36 (2006.01)
A61F 2/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 31.01.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

  3. 31.03.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Sulzer Orthopädie AG, Grabenstrasse 25, 6340 Baar → Stratec Medical AG, Eimattstrasse 3, 4436 Oberdorf BL

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  4. 13.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  5. 13.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.