Bearbeitungslamelle
Europäisches Patent · EP0556149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0556149
- Anmeldenummer
- EP93810006
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.1993
- Veröffentlicht
- 18.08.1993
- Erteilt
- 12.03.1997
- Gelöscht
- 31.01.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B28D 1/18 (2006.01)
- Priorität
- CH 393/92 10.02.1992CH 1973/92 23.06.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 31.07.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- PAMAG AG, Industriestrasse, CH-8890 Flums → Von Arx AG, Gelterkinderstrasse 24, 4450 Sissach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998
- 14.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.