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Europäisches Patent · EP0556149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0556149
Anmeldenummer
EP93810006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.1993
Veröffentlicht
18.08.1993
Erteilt
12.03.1997
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B28D 1/18 (2006.01)
Priorität
CH 393/92 10.02.1992
CH 1973/92 23.06.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 31.07.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    PAMAG AG, Industriestrasse, CH-8890 Flums → Von Arx AG, Gelterkinderstrasse 24, 4450 Sissach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

  3. 14.03.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  4. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.