SCHÜTTGUTREAKTOR

Europäisches Patent · EP0556368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0556368
Anmeldenummer
EP92918641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.1992
Veröffentlicht
25.08.1993
Erteilt
02.05.1997
Gelöscht
31.08.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01J 8/12 (2006.01)
Priorität
DE 4129167 03.09.1991
PCT-Anmeldung
PCT/DE1992/000719 26.08.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/004773 18.03.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 29.08.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

  3. 15.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RITTER, Jürgen

D-7000 Stuttgart 75, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.