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Europäisches Patent · EP0556463 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0556463
Anmeldenummer
EP92120577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.1992
Veröffentlicht
25.08.1993
Erteilt
09.04.1997
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 4204871 18.02.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 30.11.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Säger & Partner, Spisergasser 19, Postfach 505, 9000 St. Gallen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  3. 15.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hahne, Ernst August

CH-4123 Allschwil

Knopf, Franz

W-7580 Bühl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.