Doppelbogenerkennung
Europäisches Patent · EP0556486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0556486
- Anmeldenummer
- EP92122138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.1992
- Veröffentlicht
- 25.08.1993
- Erteilt
- 06.03.1996
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 7/02 (2006.01)B65H 5/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 510/92 19.02.1992CH 2105/92 03.07.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 15.02.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Ferag AG, Zürichstrasse 74, CH-8340 Hinwil → FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad, Balass & Partner AG, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.