Betonrohr mit einem Spitz- und Muffenende
Europäisches Patent · EP0556533 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0556533
- Anmeldenummer
- EP92810127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.1992
- Veröffentlicht
- 25.08.1993
- Erteilt
- 29.05.1996
- Gelöscht
- 29.05.1996
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16L 58/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.10.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 31.05.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Scheuermattweg 29, CH-3043 Uettligen
D-72505 Krauchenwies, DE
Erfinderin/Erfinder
CH-3043 Uettligen
D-72505 Krauchenwies, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.