Betonrohr mit einem Spitz- und Muffenende

Europäisches Patent · EP0556533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0556533
Anmeldenummer
EP92810127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.1992
Veröffentlicht
25.08.1993
Erteilt
29.05.1996
Gelöscht
29.05.1996
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16L 58/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  4. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  5. 31.05.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Erfinderin/Erfinder

Brink, Heinz Dieter

CH-3043 Uettligen

Lutz, Josef

D-72505 Krauchenwies, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.