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Europäisches Patent · EP0556578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0556578
Anmeldenummer
EP93100814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1993
Veröffentlicht
25.08.1993
Erteilt
22.11.1995
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/40 (2006.01)
A47C 7/46 (2006.01)
Priorität
US 823485 21.01.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Jean S. Robert, Ing.-conseil, 51, route du Prieur, 1257 Landecy (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Roberts, Frank L.

Don Mills, Ontario M3B 3E5, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.