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Europäisches Patent · EP0556578 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0556578
- Anmeldenummer
- EP93100814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.1993
- Veröffentlicht
- 25.08.1993
- Erteilt
- 22.11.1995
- Gelöscht
- 31.01.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/40 (2006.01)A47C 7/46 (2006.01)
- Priorität
- US 823485 21.01.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Jean S. Robert, Ing.-conseil, 51, route du Prieur, 1257 Landecy (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Roberts, Frank L.
Don Mills, Ontario M3B 3E5, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.