Elektret-Anordnung

Europäisches Patent · EP0556792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0556792
Anmeldenummer
EP93102459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.1993
Veröffentlicht
25.08.1993
Erteilt
23.08.1995
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 19/01 (2006.01)
Priorität
US A 836606 18.02.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ballad, William James

Buffalo Grove, Illinois 60089, US

Carlson, Elmer V.

Prospect Heights, Illinois, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.