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Europäisches Patent · EP0557265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0557265
Anmeldenummer
EP93890016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.1993
Veröffentlicht
25.08.1993
Erteilt
04.09.1996
Gelöscht
28.02.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/249 (2006.01)
G01D 5/34 (2006.01)
Priorität
AT 307/92 20.02.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  2. 13.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

RSF-Elektronik Gesellschaft m.b.H.

A-5121 Tarsdorf 93, AT

Erfinderin/Erfinder

Rieder, Heinz

A-5110 Oberndorf, AT

Schwaiger, Max

A-5121 Ostermiething, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.