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Europäisches Patent · EP0557482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0557482
Anmeldenummer
EP92918646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1992
Veröffentlicht
01.09.1993
Erteilt
03.01.1996
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 29/15 (2006.01)
B01D 29/60 (2006.01)
B01D 29/66 (2006.01)
B01D 29/92 (2006.01)
Priorität
CH 2714/91 13.09.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1992/000181 07.09.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/005860 01.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.