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Europäisches Patent · EP0558169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0558169
- Anmeldenummer
- EP93250058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.1993
- Veröffentlicht
- 01.09.1993
- Erteilt
- 04.08.1999
- Gelöscht
- 04.08.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G11B 20/12 (2006.01)G11B 27/30 (2006.01)G11B 27/32 (2006.01)
- Priorität
- US 843399 28.02.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
- 13.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Garcia, Jose A.
Mesquite, TX 75150, US
Shih, Lionell C.
San Jose, CA 95129, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.