Verpackung für einzelne Gegenstände

Europäisches Patent · EP0558688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0558688
Anmeldenummer
EP92904116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1991
Veröffentlicht
08.09.1993
Erteilt
24.08.1994
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/00 (2006.01)
B65D 85/672 (2006.01)
Priorität
DE A 4038011 29.11.1990
PCT-Anmeldung
PCT/US1991/008753 27.11.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/009499 11.06.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haufe, Wilfried

D-6078 Neu-Isenburg, DE

Kajnath, Herbert

D-6078 Neu-Isenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.