Verpackung für einzelne Gegenstände
Europäisches Patent · EP0558688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0558688
- Anmeldenummer
- EP92904116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.1991
- Veröffentlicht
- 08.09.1993
- Erteilt
- 24.08.1994
- Gelöscht
- 30.11.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/00 (2006.01)B65D 85/672 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4038011 29.11.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1991/008753 27.11.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/009499 11.06.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 30.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haufe, Wilfried
D-6078 Neu-Isenburg, DE
Kajnath, Herbert
D-6078 Neu-Isenburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.