ANTRIEB FÜR EINE KÄMMASCHINE
Europäisches Patent · EP0558719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0558719
- Anmeldenummer
- EP92919324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.1992
- Veröffentlicht
- 08.09.1993
- Erteilt
- 30.07.1997
- Gelöscht
- 30.09.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 19/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 2801/91 20.09.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1992/000190 18.09.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/006275 01.04.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.