ANTRIEB FÜR EINE KÄMMASCHINE

Europäisches Patent · EP0558719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0558719
Anmeldenummer
EP92919324
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1992
Veröffentlicht
08.09.1993
Erteilt
30.07.1997
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/08 (2006.01)
Priorität
CH 2801/91 20.09.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1992/000190 18.09.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/006275 01.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 31.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.