COMPOSITIONS ODORANTES

Europäisches Patent · EP0558721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0558721
Anmeldenummer
EP92919361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.1992
Veröffentlicht
08.09.1993
Erteilt
29.11.1995
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 7/46 (2000.01)
A61K 7/32 (2000.01)
Priorität
EP 91116114 23.09.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/002141 17.09.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/005761 01.04.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLAKEWAY, John, Murray

F-95420 Nucourt, FR

SAUVAGE, Françoise

F-92270 Bois-Colombes, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.