Flächenwischgerät
Europäisches Patent · EP0558800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0558800
- Anmeldenummer
- EP92117660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.1992
- Veröffentlicht
- 08.09.1993
- Erteilt
- 13.12.1995
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/257 (2006.01)
- Priorität
- DE 4206376 29.02.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 29.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sartori, Francesco
I-40122 Bologna, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.