Kettentransport
Europäisches Patent · EP0558920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0558920
- Anmeldenummer
- EP93101269
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.1993
- Veröffentlicht
- 08.09.1993
- Erteilt
- 14.05.1997
- Gelöscht
- 31.01.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 1/26 (2006.01)A23G 7/00 (2006.01)B65G 23/00 (2006.01)B65G 21/00 (2006.01)B65G 47/31 (2006.01)
- Priorität
- DE 4202897 01.02.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 15.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rüegg, Hanno
CH-8280 Kreuzlingen
Puderbach, Gerhard
W-5450 Neuwied 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.