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Europäisches Patent · EP0558920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0558920
Anmeldenummer
EP93101269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.1993
Veröffentlicht
08.09.1993
Erteilt
14.05.1997
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 1/26 (2006.01)
A23G 7/00 (2006.01)
B65G 23/00 (2006.01)
B65G 21/00 (2006.01)
B65G 47/31 (2006.01)
Priorität
DE 4202897 01.02.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 15.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rüegg, Hanno

CH-8280 Kreuzlingen

Puderbach, Gerhard

W-5450 Neuwied 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.