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Europäisches Patent · EP0558924 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0558924
Anmeldenummer
EP93101377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1993
Veröffentlicht
08.09.1993
Erteilt
06.11.1996
Gelöscht
06.11.1996
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F15B 15/08 (2006.01)
Priorität
DE 4206751 04.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  4. 15.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Festo KG

Ruiter Strasse 82, D-73734 Esslingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Stoll, Kurt, Dipl.-Ing.

W-7300 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.