Nähfadenanker und Einsetzwerkzeug

Europäisches Patent · EP0558993 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0558993
Anmeldenummer
EP93102407
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.1993
Veröffentlicht
08.09.1993
Erteilt
29.04.1998
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/08 (2006.01)
A61B 17/04 (2006.01)
Priorität
US 837061 18.02.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 31.08.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

  3. 30.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rice, John T.

Lincoln, Massachusetts 01773, US

Wenstrom, Richard F. Jr.

Attleboro, Massachusetts 02703, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.