Pulsmesser

Europäisches Patent · EP0559203 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0559203
Anmeldenummer
EP93103507
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1993
Veröffentlicht
08.09.1993
Erteilt
15.07.1998
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/024 (2006.01)
G04G 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 11424/92 U 06.03.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 14.08.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  3. 15.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maeyama, Hachiro

Kitakatsuragi-gun, Nara, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.