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Europäisches Patent · EP0559605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0559605
Anmeldenummer
EP93810084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.1993
Veröffentlicht
08.09.1993
Erteilt
09.01.2008
Gelöscht
10.02.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2006.01)
G07C 1/10 (2006.01)
Priorität
CH 68292 04.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2013

  2. 15.05.2008

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  3. 31.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.