Warmluft-Cheminée

Europäisches Patent · EP0559618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0559618
Anmeldenummer
EP93810139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1993
Veröffentlicht
08.09.1993
Erteilt
25.10.1995
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24B 1/192 (2006.01)
Priorität
CH A 698/92 05.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 15.01.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbureau, Bosshard und Luchs, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

  3. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Martin Frei

Hangetweg 24, 9434 Au SG

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwaltsbureau Bosshard und Luchs

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Frei, Martin

CH-9434 Au/SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.