Einsatzteil für einen Schacht

Europäisches Patent · EP0559670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0559670
Anmeldenummer
EP91919602
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1991
Veröffentlicht
15.09.1993
Erteilt
12.04.1995
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 29/14 (2006.01)
Priorität
AT A 2392/90 26.11.1990
PCT-Anmeldung
PCT/AT1991/000114 23.10.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/009753 11.06.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 31.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Horst Guggemos

Graz, AT

Vertretung

Gerhard Althoff Patentanwalt

8185 Winkel b. Bülach

Erfinderin/Erfinder

Guggemos, Horst

A-8043 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.