MOTORFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP0559848 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0559848
Anmeldenummer
EP92909750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.1992
Veröffentlicht
15.09.1993
Erteilt
03.01.2001
Gelöscht
03.01.2001
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B62D 31/00 (2006.01)
Priorität
CH 150391 22.05.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1992/000098 22.05.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/020563 26.11.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  4. 15.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Salzmann, Willy Ernst

Baarerstrasse 11, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Salzmann, Willy Ernst

6300 Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.