Arbeitzeitindikator

Europäisches Patent · EP0560195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0560195
Anmeldenummer
EP93103385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1993
Veröffentlicht
15.09.1993
Erteilt
20.01.1999
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 21/133 (2006.01)
H02P 7/62 (2000.01)
Priorität
JP 53793/92 12.03.1992
JP 266217/92 05.10.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 30.04.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

  3. 29.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Kito

2000, Tsuijiarai Showa-cho, Nakakoma-gun Yamanashi, JP

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Tsukahara, Kazuhito

Nakakoma-gun, Yamanashi, JP

Watanabe, Hisatsugu

Nakakoma-gun, Yamanashi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.