Rückschlagventil

Europäisches Patent · EP0560221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0560221
Anmeldenummer
EP93103540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1993
Veröffentlicht
15.09.1993
Erteilt
11.06.1997
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/14 (2006.01)
Priorität
CH 792/92 11.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 13.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

EMS-INVENTA AG

Selnaustrasse 16, 8001 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Gaehwiler, Heinz Ulrich

CH-7013 Domat/Ems

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.