Bekleidungsstück
Europäisches Patent · EP0560376 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0560376
- Anmeldenummer
- EP93104034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.1993
- Veröffentlicht
- 15.09.1993
- Erteilt
- 18.06.1997
- Gelöscht
- 31.03.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/12 (2006.01)B32B 5/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 4207931 12.03.1992DE 4235168 19.10.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
- 30.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Duncan, John A.
Glenrothes, Scotland KY6 2QB, GB
Patel, Suresh R., Dr.
Dalgety Bay, Scotland KY11 5YL, GB
Wiedner, Günther, Dr.
D-82402 Seeshaupt, DE
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