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Europäisches Patent · EP0560445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0560445
Anmeldenummer
EP93200659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.1993
Veröffentlicht
15.09.1993
Erteilt
31.07.1996
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01R 25/14 (2006.01)
Priorität
NL 9200469 13.03.1992
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

  2. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

van der Vliet, Gert

NL-1261 SB Blaricum, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.