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Europäisches Patent · EP0560665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0560665
- Anmeldenummer
- EP93400597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.1993
- Veröffentlicht
- 15.09.1993
- Erteilt
- 16.04.1997
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 35/14 (2006.01)H01H 33/12 (2006.01)H01H 33/16 (2006.01)
- Priorität
- FR 9202837 10.03.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 30.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GEC ALSTHOM (Suisse) S.A., Département des brevets, Weingartenstrasse 7, 8803 Rüschlikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Perret, Michel
F-38300 Bourgoin-Jallieu, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.