Lagerbock einer Schwimmbadabdeck-Anlage

Europäisches Patent · EP0561200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0561200
Anmeldenummer
EP93103202
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1993
Veröffentlicht
22.09.1993
Erteilt
03.09.1997
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/10 (2006.01)
E06B 9/174 (2006.01)
Priorität
CH 871/92 18.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 30.06.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    GLATZ AG, Neuhofstrasse 12, CH-8500 Frauenfeld → Glatz Pionier AG, Neuhofstrasse 12, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

  3. 15.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  4. 15.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.