Beleuchtungskörper

Europäisches Patent · EP0561327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0561327
Anmeldenummer
EP93104183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1993
Veröffentlicht
22.09.1993
Erteilt
25.09.1996
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21P 1/02 (1995.01)
Priorität
DE 4208410 16.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

D. Swarovski & Co.

Postfach 15 Swarovskistrasse 36, A-6112 Wattens/Tirol, AT

Erfinderin/Erfinder

Weingärtner, Harald

A-6405 Oberhofen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.