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Europäisches Patent · EP0561442 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0561442
Anmeldenummer
EP93200573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1993
Veröffentlicht
22.09.1993
Erteilt
16.12.1998
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 39/02 (2006.01)
B65G 39/12 (2006.01)
F16C 29/04 (2006.01)
Priorität
IT VI920028 19.03.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 31.03.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  3. 31.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Codatto, Antonio

Lonigo (Vicenza), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.