Leckdetektion einer Verpackung

Europäisches Patent · EP0561645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0561645
Anmeldenummer
EP93302096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1993
Veröffentlicht
22.09.1993
Erteilt
02.05.1997
Gelöscht
02.05.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01M 3/36 (2006.01)
Priorität
US 855995 20.03.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 15.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mally, Timothy G.

Oregon, Wisconsin 53757, US

Johnson, Carl W.

Neenah, Wisconsin 54956, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.