Verpackung mit integrierter Unterteilung

Europäisches Patent · EP0561737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0561737
Anmeldenummer
EP93810120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1993
Veröffentlicht
22.09.1993
Erteilt
18.01.1995
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/50 (2006.01)
B65D 5/54 (2006.01)
Priorität
CH A 820/92 16.03.1992
CH A 2793/92 07.09.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Körber Pharma Packaging AG

Dividella AG

Werdenstrasse 76, 9472 Grabs

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Hepp, Wenger & Ryffel AG

Marktgasse 18, 9500 Wil SG

Erfinderin/Erfinder

Specker, Erich

CH-9450 Altstätten SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.