HOCHSPANNUNGSTRANSFORMATOR FÜR EINEN FERNSEHEMPFÄNGER

Europäisches Patent · EP0561839 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0561839
Anmeldenummer
EP91920765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1991
Veröffentlicht
29.09.1993
Erteilt
05.03.1997
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 38/42 (2006.01)
Priorität
DE 4039373 10.12.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/002285 03.12.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/010906 25.06.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  2. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOSEBERG, Walter

D-3000 Hannover 91, DE

REICHOW, Wolfgang

D-3000 Hannover 1, DE

SANDER, Hans-Werner

D-3000 Hannover 71, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.