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Europäisches Patent · EP0562066 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0562066
- Anmeldenummer
- EP92919256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.1992
- Veröffentlicht
- 29.09.1993
- Erteilt
- 31.07.1996
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D21H 27/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 9119655 13.09.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1992/001685 14.09.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/006301 01.04.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
- 31.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROWN, Kenneth Douglas
North Tyneside Tyne & Wear, GB
WILLIAMS, David Anthony
Glanton Alnwick NE66 4AS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.