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Europäisches Patent · EP0562180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0562180
Anmeldenummer
EP92121877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1992
Veröffentlicht
29.09.1993
Erteilt
02.11.1995
Gelöscht
31.12.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/72 (2006.01)
Priorität
DE A 4209241 21.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

SMW-Autoblok Spannsysteme GmbH

Wiesentalstrasse 28, D-88070 Meckenbeuren, DE

Erfinderin/Erfinder

Folz, Peter

W-7990 Friedrichshafen, DE

Kiefer, Jürgen

W-7990 Friedrichshafen 5, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.