Spülkastenanlage
Europäisches Patent · EP0562552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0562552
- Anmeldenummer
- EP93104762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.1993
- Veröffentlicht
- 29.09.1993
- Erteilt
- 18.06.1997
- Gelöscht
- 18.06.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E03D 1/14 (2006.01)E03D 5/09 (2006.01)
- Priorität
- AU PL1494/92 24.03.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
- 30.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHELCHOWSKI, David
South Australia 5016, AU
WOOLDRIDGE, Colin William
South Australia 5110, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.