FIL DENTAIRE ET SON PROCEDE DE FABRICATION
Europäisches Patent · EP0563143 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0563143
- Anmeldenummer
- EP92901382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1991
- Veröffentlicht
- 06.10.1993
- Erteilt
- 27.03.1996
- Gelöscht
- 31.12.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 15/04 (2006.01)A61C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9027594 20.12.1990GB 9111343 24.05.1991GB 9118140 22.08.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1991/002265 18.12.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/010978 09.07.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BLASS, Jacob, Moses
London NW8 9JS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.