Gasturbinenanlage

Europäisches Patent · EP0563520 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0563520
Anmeldenummer
EP93101051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.1993
Veröffentlicht
06.10.1993
Erteilt
26.03.1997
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02C 7/18 (2006.01)
Priorität
DE 4210544 31.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 27.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Asea Brown Boveri AG

ASEA BROWN BOVERI AG

Haselstrasse 16, 5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Althaus, Rolf, Dr.

CH-9230 Flawil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.